Unbegleitete minderjährige Geflüchtete auf Quarantäneschiffen: Die sizilianischen Verbände fordern eine sofortige Evakuierung

Am 13. Oktober 2020 reichten Borderline Sicilia, Borderline-Europe, die CISS und das Osservatorio contro le discriminazioni razziali “Noureddine Adnane” zwei Beschwerden gegen rassistische Diskriminierung bei den Staatsanwälten der Jugendgerichte von Palermo und Catania ein. Sie fordern alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um alle Minderjährigen, die sich auf den derzeit auf sizilianischem Territorium aktiven Quarantäneschiffen befinden, unverzüglich zu sichern und zu schützen.

Die beteiligten Vereine prangern an, dass die Institutionen erst am 5. Oktober die Anwesenheit zahlreicher Minderjähriger auf den sogenannten „Quarantäneschiffen“ erkannt hatten – nach dem Tod von Abou Dakite, einem fünfzehnjährigen Jungen, der am 10. September bei einer SAR-Operation der Open Arms gerettet worden war und am 18. September mitsamt einem medizinischen Bericht über seinen Zustand auf das Quarantäneschiff GNV Allegra gebracht worden.

Wir fordern Gerechtigkeit für Abou und seine Familie und Klarheit über die Situation aller Minderjährigen an Bord dieser Schiffe, sowie über die diskriminierende Annahme, die sich in den Beschränkungen an Bord gegen ausländische Staatsbürger*innen zeigen.

Was aus den journalistischen Quellen und aus unseren Untersuchungen zur Situation von Minderjährigen an Bord hervorgegangen ist, ist nicht nur absurd und unerträglich, sondern erfordert die sofortige Aufmerksamkeit aller zuständigen Behörden, da es eindeutige Verstöße gegen die Aufnahmeregeln von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen gibt. Sie verstoßen gegen die Bestimmungen, die die sofortige Ernennung eines Vormunds regeln, und alle Bestimmungen, die das Wohl des oder der Minderjährigen an erster Stelle stellen, ohne die Möglichkeit von Ausnahmen durch Befehle und Notstandsverordnungen.

Derzeit ist die genaue Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten an Bord nicht bekannt, aber bis vor wenigen Tagen waren allein auf den beiden Schiffen, die im Hafen von Palermo stillgehalten wurden, 181 Minderjährige anwesend, die keinen Schutz von denen erhalten, deren Pflicht es ist ihnen Schutz zu gewähren. Auch der junge Abou war dabei.

Die Bedingungen, die sich ergeben, sind Überfüllung (auf einem der Schiffe sind 850 Personen an Bord, davon 100 unbegleitete Minderjährige), Promiskuität, ein Mangel an angemessener Gesundheitsversorgung, psychologischer und rechtlicher Unterstützung sowie grundlegende Informationen über den Ort und den Zustand, in dem Sie sich befinden, und zwar in einer Sprache, die sie verstehen. Diese Situation ist insbesondere für Minderjährige inakzeptabel, was auch eine Verlängerung und Verschlechterung bereits traumatischer Situationen – physischer und psychischer Art – mit sich bringt, die sie auf ihrer Migrationsroute erlebt haben.

Wir wollen von den zuständigen Behörden wissen, ob sie meinen Quarantäneschiffe seien geeignete Orte für die Aufnahme von Minderjährigen und zur Vermeidung von Ausbrüchen von Krankheiten und, allgemeiner gefasst, für ein korrektes Management der öffentlichen Gesundheit. Wir glauben es absolut nicht – weder für Minderjährige noch für Erwachsene.

Wir wiederholen daher unsere Bitte an die für den Schutz von Minderjährigen im gesamten italienischen Hoheitsgebiet zuständigen Behörden, die Eignung von Quarantäneschiffe als Orte, die für die Aufnahme von Minderjährigen, wenn auch nur vorübergehend, erneut zu evaluieren, sowie um eine sofortig vorzunehmende Bewertung des tatsächlichen Zustandes der anwesenden Minderjährigen an Bord und um deren Evakuierung an Land zu arrangieren. Zudem fordern wir die zuständige Justizbehörde auf, die Rechtmäßigkeit der restriktiven Maßnahmen gegen alle Personen zu überprüfen, die sich auf den Quarantäneschiffen befinden, um die Menschenrechte zu gewähren, die allen in Italien anwesenden Personen, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und Herkunft, zustehen.

Palermo / Catania, 15.10.2020