Caltanissetta: Besuch bei einer der beiden CAS von Montedoro und fragwürdige Praxis der territorialen Kommission

In Montedoro gibt es zwei der acht außergewöhnlichen Aufnahmezentren (CAS) der Provinz Caltanissetta. Eines der beiden wird von der Kooperative „Monte Solidale“ verwaltet und befindet sich innerhalb eines Seniorenheims und einer Wohngemeinschaft für psychisch Kranke. Da es keine Trennung der Strukturen gibt, teilen sich die unterschiedlichen „Nutzer“ einige Räume und so finden sich einige Zimmer der ausländischen Gäste im gleichen Trakt der Einrichtung, in dem auch die Senioren wohnen. Dennoch ist der erste Eindruck der eines freundlichen Zusammenlebens in den Räumen.
23 Gäste sind an diesem Projekt für die Aufnahme von Asylbewerbern beteiligt (19 Pakistani, 3 Afghanen und ein Iraker) und sie wohnen in 3-4-Bett-Zimmern. Die Räumlichkeiten, die ich besuchen konnte, sehen anständig und sauber aus. Die Gäste des Aufnahmezentrums haben auch zwei Küchen zur Verfügung und das gibt ihnen die Möglichkeit, sich ihre Mahlzeiten selbst zuzubereiten.
Die involvierten professionellen Akteure sind nach Aussage des Leiters und einiger Gäste, die an der Unterhaltung teilnehmen: eine interkulturelle Mediatorin, die sich auch um den Italienischunterricht kümmert, ein Sprachmittler (der Urdu, Farsi und Englisch spricht) und eine Psychologin. Als ich frage, ob es auch eine Rechtsberatung gibt, wird das verneint, aber der Leiter sagt mir, dass es wenigstens einen Anwalt gibt, der für das Haus zuständig ist. Was die medizinische Versorgung betrifft, so erfahre ich, dass es einen Krankenhelfer gibt (der, auch wenn er zur Belegschaft des Seniorenheims gehört, allen Gästen der Einrichtung zu Verfügung steht), dass aber alle über die nationale Gesundheitsversorgung versichert sind und einen Hausarzt haben.
Dem Gespräch mit den Gästen entnehme ich die Besorgnis bezüglich der großen ablehnenden Haltung, die die Territorialkommission gegenüber den Pakistani hat. Einer von ihnen erzählt mir, dass seine Anhörung im September hätte stattfinden sollen, dass sie dann aber auf Mitte Oktober verschoben wurde, da er bei der Kommission vor der Entscheidung stand, ob die Anhörung an diesem Tag stattfinden solle, wobei er dann auf die Vorlage der Unterlagen (die nicht rechtzeitig bei der Kommission eingegangen waren und die folglich nicht hätten berücksichtigt werden können) hätte verzichten müssen oder ob man die Anhörung auf ein noch festzulegendes Datum verschieben solle.
Um mir zu helfen, den Vorfall besser zu verstehen (etwas, was ich schon von ungefähr 10 weiteren Personen gehört hatte, die dasselbe Problem hatten) erklärte mir der Leiter des Zentrums, dass der Präsident der Kommission, der zudem Vize-Präfekt ist, allen Leitern der CAS in der Provinz eine Email geschickt hatte, in der er darüber informierte, dass sämtliche Unterlagen der Kommission spätestens 2 Wochen vor dem Datum der Anhörung vorliegen müssten, damit sie berücksichtigt werden könnten.
Die Situation ist klar, aber diese Praxis ist eher fragwürdig und verletzt sicher die Rechte der Asylbewerber, da das Gesetz keinen Termin für die Vorlage der Unterlagen vorschreibt, sondern im Gegenteil ausdrücklich vorsieht, dass der Asylbewerber der Kommission zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens seine Erinnerungen und Unterlagen zusenden kann.

Giovanna Vaccaro
Borderline Sicilia Onlus

Aus dem Italienischen von Jutta Wohllaib