Veröffentlichung der Studie “Das Recht auf Schutz”

Die Forschungsarbeit „Das Recht auf Schutz“ ist eine Studie zum Zustand des Asylsystems in Italien, deren Realisierung möglich gemacht wurde durch die Finanzierung eines Projektes vom Europäischen Flüchtlingsfond 2008-2013, Jahresausgaben 2009, Aktion 2.1.A, realisiert durch den Hauptvertreter ASGI (Vereinigung für juristische Studien zur Immigration) zusammen mit A.I.C.C.R.E (italienische Vereinigung für den Rat der Kommunen und Regionen Europas), Caritas Italiana, Communitas Onlus, Ce.S.Pi. (Zentrum für internationale politische Studien). Durch die Bearbeitung und Verbindung von vielen nationalen und regionalen Daten, aber auch durch Treffen mit zahlreichen privilegierten Vertretern, von institutionellen Akteuren bis solchen aus Vereinen (mehr als 300), versucht die Studie zumindest partiell die Leerstelle von Studien zum Thema Asylrecht zu schließen. Ein Thema, das in unserem Land bisher noch nicht die nötige wissenschaftliche und institutionelle Aufmerksamkeit genossen hat. Die multidisziplinäre Zusammensetzung der Forschungsgruppe hat es möglich gemacht, die juristische Analyse der europäischen und nationalen Gesetzgebung mit den Applikationspraktiken der herrschenden Rechtsprechung und soziologischen Analysen zu verbinden. Dabei wurde das Ziel verfolgt, die wesentlichen Problempunkte sowohl in der Prüfungsprozedur von Asylanfragen als auch im Aufnahmesystem der Asylantragsteller und der internationalen und humanitären Schutzberechtigten herauszuarbeiten, wobei der tatsächliche „Gesundheitszustand“ des Asylsystems in seiner Komplexität abgebildet wird. Die Studie hat sich als Referenzzeitraum die Jahre zwischen 2008 (wobei die mit dem D.lgs (gesetzvertretendes Dekret) 25/08 und D.lgs 159/08 eingeführten Neuigkeiten in der Aufnahmeregelung als Trennlinie fungieren) und Ende 2010 konzentriert, um eine Übersicht des italienischen Asylsystems in den entscheidenden Jahren seiner Evolution wiederzugeben. Andererseits haben die Umbrüche, die das politische und soziale Leben im Maghreb 2011 gezeichnet haben, auch auf unser Land Auswirkungen gehabt, so dass ihr Eingang in die Studie unausweichlich war: Daher wurden auch die Neuheiten untersucht, die am Anfang des ersten Halbjahres 2011 mit den Verordnungen des Zivilschutzes eingeführt worden sind; darüber hinaus wurden auch die Beobachtungen zum Zentrum in Mineo (Erstaufnahmezentrum für Asylsuchende in der Region Catania) vertieft. Jedes Kapitel der Studie schließt mit einem Abschnitt, der detaillierte juristische Vorschläge zur Überwindung der mehr oder weniger gravierenden Problematiken enthält, die im Kapitel behandelt wurden. Die Reformvorschläge werden unterteilt in Interventionen, die in der bestehenden Gesetzgebung realisiert werden können, indem falsche Praktiken und Anwendungen korrigiert werden, und Veränderungsvorschläge zur primären und reglementierenden Norm unterbreitet werden. Von besonderer Prägnanz ist das 13. Kapitel, dessen Übersetzung ins Englische das 14. Kapitel ist, in dem die in den einzelnen Kapiteln gemachten wesentlichen Vorschläge noch einmal aufgezeigt werden – auch unter Berücksichtigung der Ausgleichsregelungen der europäischen Direktiven zur Aufnahme und den Prozeduren sowie der Dublin II Regelung. Zudem werden Reformwege des Asylsystems in Italien vorgeschlagen, insbesondere des Aufnahmesystems, unterteilt in „kurzfristige Aktionen“ und „mittelfristige Aktionen“. Aus dem Italienischen von Kathrin Neusser