EACEA-Projekt „Europäisierung des Asyl- und Einwanderungsrechts in Italien, Zypern und Spanien: Abschiebehaft, Abschiebegewahrsam für Einwanderer gegen die Rückführungsrichtlinien für Drittstaatsangehörige“
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Im Jahr 2012 nahm Borderline Sicilia als italienischer Partner an dem vom Europäischen Sozialfonds finanzierten Projekt teil, zusammen mit dem deutschen Verein borderline-europe, der NGO Kisa aus Zypern und den spanischen Vereinen Acoge und Mugak.
Ziel des Projekts war es, die Anwendung der Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG im Hinblick auf die Menschenrechte, die Menschenwürde und die Grundfreiheiten in den drei verschiedenen Mittelmeerländern zu überprüfen.
Das Projekt sah die Organisation von Seminaren und Diskussionsrunden in Deutschland, Zypern, Italien und Spanien vor, um Debatten anzustoßen und die Öffentlichkeit zu sensibilisieren.
Die mit den gesammelten Daten durchgeführte Studie wurde an die Zivilgesellschaft, die Kommission, den Rat und das Europäische Parlament sowie an nationale Parlamentarier*innen gerichtet und im September 2013 in Berlin im Rahmen einer transnationalen Abschlusskonferenz des Projekts vorgestellt.
Im Rahmen des Projekts veranstaltete Borderline Sicilia am 14. Dezember 2012 in Palermo unter der Schirmherrschaft der Universität Palermo und in Zusammenarbeit mit L’Altro Diritto eine Konferenz mit dem Titel „Verwaltungstechnische Haft und erzwungene Abschiebung nach der Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG“, an der Expert*innen aus verschiedenen italienischen Regionen teilnahmen.
Die Untersuchung hat gezeigt, dass in Italien, Spanien und Zypern einige der in der Rückführungsrichtlinie festgelegten Grundsätze und Regeln nicht eingehalten werden.
Der Bericht „At the limen. The implementation of the return directive in Italy, Cyprus and Spain”
https://www.borderlinesicilia.it/wp-content/uploads/2017/07/2014_Final_brochure_at-the-limen.pdfEacea 2016